Der Krieg in der Ukraine hat die europäische Friedensperiode beendet. Nun rüsten die Nationen zwischen Nordsee und Mittelmeer in ungeahntem Maße auf. Die Rüstungsindustrie profitiert.
EU-Kommission stärkt europäische Rüstung
Anfang Mai hat die EU-Kommission die Verordnung zur Förderung von Munitionsproduktion angenommen. Damit setzt sie den am 20. März vereinbarten Plan fort, um möglichst schnell Munition und Flugkörper an die Ukraine zu liefern und die Mitgliedstaaten bei der Wiederauffüllung von Beständen zu unterstützen. Verschiedene Maßnahmen (darunter etwa die Bereitstellung von Finanzmitteln) sollen für den Ausbau von Produktionskapazitäten innerhalb der EU sorgen. Außerdem geht die Kommission aktiv gegen den aktuellen Mangel an Munition und Flugkörpern sowie deren Bauteilen vor.
500 Millionen Euro
Durch die Verordnung unterstützt die EU den Abbau von Lagerbeständen der Mitgliedstaaten und die gemeinsame Beschaffung von Munition. Außerdem soll sie die Reaktionsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und sie in die Lage versetzen, zeitnah Munition und Flugkörper in Europa zu liefern. Weiterhin umfasst die neue Verordnung:
- ein Instrument, mit dem der Ausbau der industriellen Kapazitäten der Union zur Produktion der einschlägigen Verteidigungsgüter finanziell unterstützt wird
- einen Mechanismus zur Erfassung, Überwachung und besseren Antizipierung von Engpässen in diesen Lieferketten
- die Einführung eines befristeten Rechtsrahmens, um dem Mangel an Munition entgegenzuwirken.
Ferner schlägt die EU-Kommission vor, Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro zu jeweiligen Preisen bereitzustellen. Die dafür notwendigen Mittel sollen aus der Umschichtung aus verschiedenen Instrumenten stammen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte dazu in einer Pressemeldung: „Die Ukraine leistet angesichts des brutalen russischen Einmarschs heroisch Widerstand. Wir halten an unserem Versprechen fest, die Ukraine und ihre Menschen so lange wie nötig zu unterstützen. Die mutigen Soldaten der Ukraine benötigen jedoch ausreichende militärische Ausrüstung, damit sie ihr Land verteidigen können. Europa verstärkt daher seine Unterstützung über drei Gleise.“
Dreigleisig in die Zukunft
Zusammengefasst stellen sich diese drei Gleise wie folgt dar:
Gleis 1: Die Mitgliedstaaten liefern zusätzliche Munition aus ihren vorhandenen Beständen, wobei sie eine Unterstützung in Höhe von einer Milliarde Euro aus der neuen Europäischen Friedensfazilität erhalten.
Gleis 2: In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten beschafft die Kommission mehr Munition für die Ukraine.
Gleis 3: Dieses betrifft den Ausbau und Beschleunigung der industriellen Produktion von Munition zu Verteidigungszwecken in Europa. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten will die EU-Kommission eine weitere Milliarde Euro mobilisieren, um die Kapazitäten in ganz Europa auszubauen. Dies trüge entscheidend dazu bei, dass Europa seine Interessen und Werte strategisch verteidigen und Frieden gewährleisten könne.
Rheinmetall rüstet auf
Unter anderem hat das Einfluss auf die Entwicklung des Rüstungsherstellers Rheinmetall. In einem Geschäftsbericht legte das Unternehmen offen, dass die Auftragsbücher voll seien und sich Rheinmetall auf einem guten Weg befinde, um die Jahresziele zu erreichen. „Viele Länder weiten ihre militärische Beschaffung aus. Die Zeitenwende und der daraus gestiegene militärische Bedarf beginnen nun, sich in konkreten Auftragserfolgen niederzuschlagen. Rheinmetall ist mit der Breite seiner Technologien aussichtsreich positioniert, um auf lange Sicht eine wichtige Rolle als führender militärischer Ausrüster zu spielen – sowohl in Deutschland wie auch bei den Partnernationen“, sagte Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG, in einer Unternehmensmeldung dazu. Rheinmetall sei gut darauf vorbereitet, die gestiegenen Bedarfe zu decken und „Ausrüstungslücken der Streitkräfte zu schließen“.
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