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Die Corona-Pandemie stellte weltweit nicht nur die Gesundheitssysteme auf eine harte Probe, sondern deckte auch Probleme in der digitalen Infrastruktur in Deutschland auf. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht Handlungsbedarf und sorgt mit seinem vorgeschlagenen Konjunkturpaket für Gesprächsstoff.

Mit fünf Milliarden zum 5G Netz

28 Milliarden Euro soll das neue Konjunkturpaket mit dem Titel „Investition Zukunft Mobilität“ beinhalten und laut Bericht der AFP besonders die digitale Infrastruktur und den Schienenverkehr fördern. Der CSU-Politiker Andres Scheuer ist sich der Notwendigkeit eines nachhaltigen Breitband- und Mobilfunkausbaus bewusst und möchte den Digitalfonds um mindestens drei Milliarden Euro aufstocken. Zwei Jahre dauert es momentan durchschnittlich, bis ein neuer Mobilfunkmast in Deutschland geplant, genehmigt und schließlich aufgestellt wird. Um einen „Quantensprung“ im flächendeckenden Aufrüstungsprozess auf das neue und ultraschnelle 5G Mobilfunknetz zu gewährleisten, seien weitere fünf Milliarden notwendig. Denn das Fördergeld für die Mobilfunkstrategie soll dem Handelsblatt zufolge aus dem Digitalfonds fließen, der eigentlich für die Digitalisierung von Schulen vorgesehen ist. Scheuer sieht vor, insgesamt 8,5 Milliarden in die Digitalisierung zu investieren.

Die Zukunft fährt auf Schienen

Wie der Titel des Konjunkturpaketes erahnen lässt, soll auch die Mobilität in Deutschland nicht in Vergessenheit geraten. Neben 2,5 Milliarden für den Straßenbau und 1,9 Milliarden für alternative Kraftstoffe, soll vor allem der klimafreundliche Schienenverkehr profitieren. Mit „gezielten und schnell wirkenden Konjunkturimpulsen“ von fast drei Milliarden soll die Eisenbahn in Deutschland gefördert werden. Auch unsere Bahnhöfe sollen dabei nicht vernachlässigt werden. Mit 750 Millionen Euro möchte man deren Attraktivität steigern. Zudem würde bis 2022 eine Milliarde in die Digitalisierung und Modernisierung des Schienensystems fließen.

Eine helfende Hand für die Verkehrsindustrie

Viele Unternehmen hatten durch die Corona-Krise Umsatzausfälle. Aufgrund der zeitweisen Ausgangssperre traf es die Deutsche Bahn besonders schwer. Scheuers Vorschlag sieht hier eine Eigenkapitalerhöhung von 5,5 Milliarden vor und zusätzliche 170 Millionen für Reisebusunternehmen. Außerdem solle sich der Bund am Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖVPN) beteiligen. Momentan sieht die Bundesregierung im Rahmen des Klimapakets bereits eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr vor. Bis 2031 soll der Betrag kontinuierlich werden.

Titelbild: © Vittaya_25 / stock.adobe.com

Redaktion: NewFinance Mediengesellschaft mbH

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