Innerhalb der letzten Monate waren es immer die Vereinigten Staaten, die mit möglichen Strafzöllen drohten und so ihre Vormachtstellung auf dem globalen Markt stärken wollten. Jetzt allerdings könnten den USA Vergeltungszölle aus Europa drohen.
Die USA teilen aus
Der Konflikt begann dabei allerdings nicht erst mit dem Handelsstreit, der seit längerer Zeit immer wieder prominente Schlagzeilen macht, sondern bereits 2006. Damals meldeten die USA gegenüber der Welthandelsorganisation (WTO) illegale Subventionen in Höhe von 22 Milliarden US-Dollar, die Airbus von der EU bekam. Daraus soll demnach ein ökonomischer Gewinn von mehr als 200 Milliarden Dollar entstanden sein. Im Verlauf des Konflikts stellte die WTO fest, dass Airbus illegale Subventionen in Höhe von 18 Milliarden US-Dollar erhalten und die dadurch entstandenen Effekte rückgängig zu machen habe. Dies geschah jedoch nicht. Dadurch eröffnete sich den USA die Möglichkeit, entstandene ökonomische Schäden durch Strafzölle auszugleichen.
Reaktion aus Europa
Im Gegenzug prangerte die Europäische Union (EU) „indirekte“ Subventionen in Höhe von 23 Milliarden US-Dollar an, die von den Vereinigten Staaten angeblich an diverse Forschungs- und Entwicklungsprojekte, an denen Boeing beteiligt war, verteilt wurden. Hier habe sich jedoch kein ökonomischer Vorteil für das Unternehmen ergeben, da infrage stehenden Verträge dem öffentlichen Wohl dienten, so Boeing. Eine zweite Anklage vonseiten der EU betraf Steuervorteile, die der Staat Washington für Flugunternehmen vorgesehen hatte.
„The WTO has now rejected every allegation of unlawful subsidies to Boeing with the single exception of one measure – a Washington State business and occupancy (B&O) tax rate.” – Boeing in einer Pressemitteilung
13 Jahre später
Nun sind stehen beide Konkurrenten – sowohl die USA als auch die EU – kurz davor, aufgrund dieses Konflikts Vergeltungszölle auf eine Bandbreite von Waren zu legen. Die USA planen dabei Zölle in einem Umfang von umgerechnet 9,8 Milliarden Euro pro Jahr. Betroffen sind dem Focus zufolge etwa Produkte für die Luftfahrtindustrie, Käsesorten, Olivenöl, Orangen, Wein oder auch Bekleidung. Am Donnerstag machte der Streitschlichtungsausschuss der WTO den Weg für die EU frei, ebenfalls Vergeltungszölle zu verhängen. Ein Schlichter der WTO soll die Höhe der jeweiligen Strafzölle festlegen.
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